Böcker av Ulf von Krause

Die Ankundigung eines 100 Mrd.-Sondervermogens fur die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhangigkeit weisen die deutschen Streitkrafte wegen langjahriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermogen tragt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfullen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu starken. Voraussetzung fur eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermogens.

Das essential liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen ¿ gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte ¿Militärkultur¿, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen ¿ ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.

Das essential liefert eine fundierte Darstellung und Analyse des sogenannten ¿Zwei-Prozent-Ziels¿ der NATO (2 % vom BIP für Verteidigung) und seiner Auswirkungen auf die Finanzierung der Bundeswehr. Es skizziert Entstehung und methodische Schwächen der Messgröße, die 2002 erstmals verabredet und 2014 bekräftigt wurde. Die Zielgröße ist ohne rechtliche Bindungswirkung. Viele NATO-Partner erfüllen sie nicht, darunter Deutschland, das mit rund 1,25 % weit entfernt liegt. Weil rein inputorientiert und nicht plausibel ist das Kriterium eigentlich unbrauchbar. Dennoch beeinflusste es in der letzten Zeit die innenpolitische Debatte in Deutschland.