Böcker av Robert Heine

Das am 1. Juni 2016 in Kraft getretene Verwertungsgesellschaftengesetz regelt die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten komplett neu. Der Kommentar zeigt die Änderungen zur bisherigen Rechtslage nach dem UrhWG und der UrhSchiedsV auf und setzt einen Schwerpunkt auf die praktische Bedeutung der einzelnen Vorschriften. Der Titel ist online im juris PartnerModul Gewerblicher Rechtsschutz/Urheberrecht.

Mit dem Internet sind neue Formen des Musikvertriebs (Download-Dienste etc.) entstanden, die zunehmend an die Stelle des klassischen Tontragervertriebs treten. Diese Entwicklung stellt nicht nur die Musikindustrie, sondern auch die Verwertungsgesellschaften vor neue Herausforderungen. Die Zustandigkeit einer Verwertungsgesellschaft ist herkommlicherweise auf ein bestimmtes Territorium beschrankt. Auerhalb ihrer Gebiete lassen die Verwertungsgesellschaften ihre Rechte von auslandischen Gesellschaften wahrnehmen. Diese in den sog. Gegenseitigkeitsvertragen geregelte Zusammenarbeit zwischen in- und auslandischen Verwertungsgesellschaften wird jedoch durch die wachsende Bedeutung von Internetnutzungen mehr und mehr in Frage gestellt. Online-Anbieter mit grenzuberschreitender Reichweite benotigen multiterritoriale Lizenzen. Die Verwertungsgesellschaften konnen diese Nachfrage auf Grundlage ihrer bislang praktizierten Zusammenarbeit nicht erfullen. Die EU-Verwertungsgesellschaften sind deshalb gerade in jungster Zeit in das Visier der Europaischen Kommission geraten, die ein System der grenzuberschreitenden Wahrnehmung von Urheberrechten verwirklichen mochte. Die vorliegende Arbeit erlautert diese Entwicklungen und unterzieht die auf europaischer Ebene dazu ergangenen Entscheidungen und Rechtsakte einer kritischen Bewertung. Dazu zahlen vor allem das "e;Tournier"e;-Urteil des EuGH sowie die "e;Simulcasting"e;-Entscheidung der Kommission, die fur die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Gegenseitigkeitsvertrage von Bedeutung sind, sowie die Empfehlung der Kommission zur landerubergreifenden Wahrnehmung von Urheberrechten fur Online-Musikdienste vom Oktober 2005. Abschlieend befasst sich die Arbeit mit der im Dezember 2006 in Kraft getretenen Dienstleistungsrichtlinie und ihren Auswirkungen auf das Urheberwahrnehmungsrecht der Mitgliedstaaten.